Satzung

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen: Kunst und Medien Remseck e.V.; mit dem Zusatz „eingetragener Verein“ (e.V.); Kurzform KMR e.V.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Remseck am Neckar

(3) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck

Zweck des Vereins ist die Förderung und Pflege von Kunst, Medien und Kultur.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch das kulturelle Fort- und Weiterbildungsangebot verbunden mit Ausstellungen. Der Verein setzt sich zur Aufgabe nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit und unter Ausschluss von parteipolitischen, ethnischen, konfessionellen und anderen diskriminierenden Gesichtspunkten der Kultur in der Allgemeinheit zu dienen. 

§ 3 Eintritt von Mitgliedern, Mitgliedsbeiträge und Ehrenmitgliedschaft

(1) Mitglieder des KMR e.V. können ordentliche Mitglieder (natürliche Person) und außerordentliche Mitglieder (juristische Personen und nichtrechtsfähige Vereine) sein.

(2) Die Aufnahme eines Mitglieds erfolgt durch einen Beschluss des Vorstandes auf Grund eines schriftlichen Aufnahmeantrages, der an den Verein zu richten ist. Der Aufnahmeantrag Minderjähriger bedarf der Unterschrift der gesetzlichen Vertreter.

(3) Eine Ablehnung des Aufnahmeantrages durch den Vorstand, die keiner Begründung bedarf, ist unanfechtbar.

(4) Die ordentliche Mitgliedschaft beginnt mit der Bestätigung des Aufnahmeantrags durch den Vorstand.

(5) Der Beginn der Mitgliedschaft eines außerordentlichen Mitglieds wird durch besondere Vereinbarung zwischen dem außerordentlichen Mitglied und dem Vorstand des Vereins festgelegt.

(6) Personen, die sich um die Förderung der Kunst und Kultur besonders verdient gemacht haben, können auf Beschluss des Vorstands zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.

(7) Die ordentlichen Mitglieder sind zur Entrichtung von Beiträgen verpflichtet. Die Höhe der Beiträge, Jahresgebühren und der Umlagen wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Mitgliedsbeiträge sowie eventuelle Jahresgebühren und Umlagen werden ausschließlich für die satzungsgemäße Vereinsarbeit zur Förderung und Pflege von Kunst, Medien und Kultur verwendet.

Durch die Mitgliederversammlung können auch sonstige satzungsgemäße Dienstleistungen, die von den Mitgliedern zu erbringen sind, beschlossen werden.

(8) Die Beiträge der außerordentlichen Mitglieder werden durch besondere Vereinbarung zwischen dem außerordentlichen Mitglied und dem Vorstand des Vereins festgesetzt.

(9) Eine Übertragung der Mitgliedschaft bzw. eine Übertragung der Stimme auf Dritte ist nicht gestattet. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Für alle Mitglieder bis zum 18. Lebensjahr kann das Stimmrecht von einem gesetzlichen Vertreter wahrgenommen werden.

(10) Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für passive Mitglieder. Passive Mitglieder können auch juristische Personen sein. Ihnen steht bei der Mitgliederversammlung kein Stimmrecht zu und sind nicht wahlberechtigt.

(11) Die mit der Vereinsarbeit betrauten Mitglieder sowie Dozenten haben einen Anspruch auf eine angemessene Aufwandsentschädigung und Ersatz tatsächlich erfolgter Auslagen.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet durch Auflösung des Vereins, Austritt, Ausschluss oder durch den Tod des Mitgliedes.

(2) Der Austritt eines ordentlichen Mitglieds erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand bis spätestens 30. September und wird mit Ende des laufenden Kalenderjahres wirksam. Die Austrittserklärung Minderjähriger erfolgt durch den jeweiligen gesetzlichen Vertreter.

(3) Der Ausschluss eines ordentlichen Mitglieds kann durch den Vorstand beschlossen werden, wenn das Mitglied 

a) die Bestimmungen der Satzung, der Ordnungen oder die Interessen des Vereins verletzt oder

b) die Anordnungen oder Beschlüsse der Vereinsorgane nicht befolgt, oder

c) mit der Zahlung seiner finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung im Rückstand ist oder 

d) durch untragbares Verhalten auffällig geworden ist. 

Vor einem Ausschluss ist dem Mitglied unter Angabe der konkreten Vorwürfe innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Beschlusses Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das ausgeschlossene Mitglied hat innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ausschlusses (unzustellbare Postsendungen gelten als bekannt gegeben, wenn der Beschluss an die zuletzt bekannte Adresse versandt worden ist) die Möglichkeit, die nächste Mitgliederversammlung anzurufen; diese entscheidet endgültig über die Mitgliedschaft. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Mitgliedschaftsrechte. 

(4) Die Beendigung der außerordentlichen Mitgliedschaft ergibt sich aus der zwischen dem außerordentlichen Mitglied und dem Vorstand getroffenen Vereinbarung. 

(5) Das ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglied hat weder Anspruch auf das Vereinsvermögen noch auf seine gezahlten Mitgliedsgebühren und Umlagen.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder 

(1) Für die Mitglieder sind diese Satzung und die Ordnungen des Vereins sowie die Beschlüsse der Vereinsorgane verbindlich. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Vereinsinteressen zu fördern und alles zu unterlassen, was dem Ansehen und dem Zweck des Vereins entgegensteht. 

(2) Die ordentlichen Mitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereins zu benutzen. 

(3) Die außerordentlichen Mitglieder sind berechtigt, nach Maßnahme der vom Vorstand gefassten Beschlüsse bestimmte Einrichtungen des Vereins zu benutzen. Außerordentliche Mitglieder haben kein Stimmrecht und kein aktives und passives Wahlrecht. Es steht ihnen das Recht zu, an der Mitgliederversammlung teilzunehmen. 

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereines sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 7 Mitgliederversammlung 

(1) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Sie dient der Unterrichtung der Mitglieder über alle Vereinsangelegenheiten durch den Vorstand. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. 

(2) Die Mitgliederversammlung ist vom/von der 1. Vorsitzenden, bei dessen/deren Verhinderung vom/von dessen stellvertretenden Vorsitzenden durch Veröffentlichung in der örtlichen Zeitung (Amtsblatt) oder per Email, unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen und unter Bekanntmachung der Tagesordnung, in der die Gegenstände der Beschlussmachung zu bezeichnen sind, einzuberufen. 

(3) Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben: 

  • Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes 
  • Entgegennahme der Berichte der Kassenprüfer/innen 
  • Entlastung des Vorstandes 
  • Wahl des Vorstandes 
  • Wahl der Kassenprüfer/innen 
  • Festsetzung der Beiträge, Umlagen und sonstiger Dienstleistungsverpflichtungen gemäß § 3 der Vereinssatzung 
  • Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge 
  • Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins.

(4) Anträge und Anregungen zur Mitgliederversammlung, sowie Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Geschäfts-, Mitglieder- und Ehrungs- oder Finanzordnung, sind dem Vorstand spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich einzureichen. Anträge können vom Vorstand und jedem Mitglied gestellt werden. Sie sind zu begründen. Später gestellte Anträge werden erst in der darauffolgenden Mitgliederversammlung behandelt. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand. Über dringliche Anträge kann beraten und beschlossen werden, wenn zwei Drittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder die Dringlichkeit anerkennen.

(5) Jede ordentlich einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, wenn dies durch die Versammlung festgestellt wurde und mindestens ein Vorstandsmitglied anwesend ist. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit, ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.

(6) Die Mitgliederversammlung ist zuständig für

1. die Entgegennahme der Geschäftsberichte des Vorstands

2. die Entgegennahme der Berichte der Kassenprüfer

3. die Entlastung des Vorstands

4. die Wahl des Vorstands

5. die Wahl bzw. Bestätigung der weiteren Vorstandsmitglieder laut Geschäftsordnung

6. die Wahl des Kassenprüfers

7. die Änderung der Satzung

8. die Genehmigung der Ordnungen

9. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge (Mitglieder- und Ehrungsordnung)

10. die Abstimmung über die Mitgliedschaft des Vereins in Verbänden oder anderen Vereinen

11. die Auflösung des Vereins

12. weitere Aufgaben, die durch die Ordnungen geregelt sind

Vor Beginn der Wahlen wird in offener Abstimmung aus den anwesenden Mitgliedern ein Wahlleiter gewählt. Er führt die Wahlen durch.

Der Wahlmodus ist in der Geschäftsordnung geregelt.

(7) Beschlüsse über Satzungsänderungen erfordern eine Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

(8) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind vom/von der Schriftführer/in und vom/von der 1. Vorsitzenden, bei dessen/deren Verhinderung vom/von einem der stellvertretenden Vorsitzenden, zu unterschreiben. 

(9) Der Vorstand kann außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen. Hierzu ist er verpflichtet, wenn 

  • das Interesse des Vereins es erfordert oder 
  • die Einberufung von einem Viertel aller stimmberechtigten Vereinsmitglieder unter Angabe des Zwecks und des Grundes gegenüber dem Vorstand schriftlich verlangt wird. 

§ 8 Vorstand 

(1) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind: 

  • 1. Vorsitzende(r) 
  • 2. Vorsitzende(r) 
  • 3. Vorsitzende(r) 
  • 4. Kassenwart
  • 5. Schriftführer/in
  • 6. Internetreferent/Datenschutzbeauftragter

Jedes Vorstandsmitglied ist Mitglied des Vereins. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den 1., 2. und 3. Vorstand mit Einzelvertretungsbefugnis vertreten. Der 4. Vorstand (Kassenwart) hat ebenfalls Einzelvertretungsbefugnis. 

Der 5. und 6. Vorstand (Schriftführer, Internetreferent / Datenschutzbeauftragter) ist gemeinschaftlich mit einem der drei Vorsitzenden vertretungsberechtigt. 

(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Er bleibt bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt. Der gesamte Vorstand bleibt so lange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt ist.

(3) Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes kann der Vorstand bis zur nächsten Mitgliederversammlung ein neues Mitglied kommissarisch berufen. Scheiden während der Amtsdauer mehr als die Hälfte der Mitglieder des Vorstandes aus, erfolgen automatisch Neuwahlen in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, die vom verbliebenen Vorstand innerhalb von 14 Tagen nach Ausscheiden des letzten Vorstandsmitgliedes einzuberufen ist.

(4) Der Vorstand erledigt alle laufenden Vereinsangelegenheiten, insbesondere obliegen ihm die Planung des Haushaltsplanes und die Verwaltung des Vereinsvermögens. Ihm kann durch Beschluss eine Vorstandsvergütung gewährt werden. Der Vorstand ist zudem für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Die Zuständigkeiten der einzelnen Vorstandsmitglieder können in einem Aufgabenverteilungsplan festgelegt werden.

(5) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden, bei Abwesenheit die des Vertreters. Der Vorstand ist mit mind. 3 Vorstandsmitgliedern beschlussfähig.

(6) Die Organe des Vereins können beschließen, dass für bestimmte Aufgabenbereiche Ausschüsse gebildet werden.

(7) Auf Wunsch des Vorstandes können weitere Personen mit beratender Stimme an Vorstandssitzungen teilnehmen. 

§ 9 Ordnungen/Satzungen 

(1) Zur Durchführung dieser Satzung kann sich der Verein eine Geschäftsordnung, eine Finanzordnung, eine Beitragsordnung sowie eine Ehrungsordnung geben. 

(2) Sämtliche Änderungen der Ordnungen können nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. 

(3) Satzungsänderungen aufgrund behördlicher Maßnahmen (z. B. Auflagen oder Bedingungen) können vom Vorstand beschlossen werden. Sie sind in der nächsten Mitgliederversammlung vorzutragen. 

§ 10 Kassenprüfer 

(1) Die Mitgliederversammlung wählt einen Kassenprüfer/in, der nicht dem Vorstand angehören darf. 

(2) Der Kassenprüfer/in prüft die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und der Belege des Vereins sowie sonstiger Kassen sachlich und rechnerisch und bestätigt dies durch seine Unterschrift. Der Mitgliederversammlung ist hierüber mündlich zu berichten und steht der Mitgliederversammlung für Fragen zur Verfügung.

(3) Bei vorgefundenen Mängeln hat der/die Kassenprüfer/in mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung dem Vorstand zu berichten. 

(4) Bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte beantragt der Kassenprüfer/in die Entlastung. 

§ 11 Auflösung 

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, bei deren Einberufung die Beschlussfassung über die Vereinsauflösung den Mitgliedern angekündigt ist. Die Einberufung einer solchen Mitgliederversammlung darf nur erfolgen, wenn es: 

  • der Vorstand mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller seiner Mitglieder beschlossen hat oder 
  • von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich angefordert wurde. 

(2) Die Auflösung des Vereins kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Für den Fall der Auflösung bestellt die Mitgliederversammlung zwei Liquidatoren, die die Geschäfte des Vereins abzuwickeln haben. 

(3) Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an eine gemeinnützige Einrichtung zur Förderung von Kunst und Kultur

§ 12 Datenschutzbestimmungen

(1) Name, Adresse und Geburtsdatum der Mitglieder werden vom Verein aufgenommen. Die Daten der aktiven Mitglieder werden mit der jährlichen Mitgliederbestandsmeldung gespeichert. Aktive Mitglieder mit besonderen Aufgaben, insbesondere der Vorsitzende, werden zusätzlich mit den Kommunikationsdaten sowie der Bezeichnung der Funktion aufgenommen, gespeichert und übermittelt. Personenbezogene Daten sowie die Bankverbindungen aller Mitglieder werden durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor der Kenntnisnahme Dritter geschützt.

(2) Beim Austritt von Mitgliedern werden alle gespeicherten Daten archiviert. Die archivierten Daten werden ebenfalls durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor der Kenntnisnahme Dritter geschützt. Die archivierten Daten dürfen ebenfalls nur zu vereinsinternen Zwecken verwendet werden. Personenbezogene Daten des austretenden Mitglieds, die die Kassenverwaltung des Vereins betreffen, werden gemäß den steuergesetzlichen Bestimmungen bis zu zehn Kalenderjahre ab der Wirksamkeit des Austritts durch den Verein aufbewahrt.

(3) Im Rahmen der Pressearbeit wird die Tagespresse und andere Medien über Ergebnisse und besondere Ereignisse informiert. Diese Informationen werden auch auf Onlinemedien des Vereins veröffentlicht.

§ 13 Inkrafttreten 

Die Satzung tritt am Tage ihrer Eintragung ins Vereinsregister des Amtsgerichtes Stuttgart in Kraft.

Remseck, 24.07.2020